Als Frau Merkel nach zehn Jahren wieder einmal als Bundeskanzlerin in die Schweiz reiste, um an der Universität von Bern den Ehrendoktor abzuholen war die Rede von der grossen Schwester.
War damit die Bundeskanzlerin persönlich gemeint - im Vergleich zu unserer Bundespräsidentin? Frau Sommaruga ist eindeutig grösser als Frau Merkel.
Oder wurde da an die Beziehung zwischen unserem Land und Deutschland gedacht?
Das ist unwichtig - denn wie das auch gesehen wird, die Schweiz und Deutschland sind sicher nicht Schwestern, bestenfalls Cousins / Cousinen n-ten Grades, zu gross sind die Unterschiede in jeder Hinsicht.
Ein Beispiel:
Unsere Postfinance hält auch während der Feiertage einen Kundendienst aufrecht.
Die Deutsche Postbank hingegen ist über Feiertage in keiner Weise erreichbar.
Das ist der Einfluss der Betriebsräte, der Gewerkschaften, aber auch Ausdruck unterschiedlicher Mentalität.
Samstag, 26. Dezember 2015
Donnerstag, 10. Dezember 2015
Dienstag, 8. Dezember 2015
„Bundesratswahl 2015 - Zurück zur Verantwortung“
Bundesratswahl 2015 –
keine Lausbüberei wie 2007
„Bundesratswahl - Zurück zur Verantwortung“ überschreibt Markus Häfliger seinen Artikel in der „NZZ“ vom Samstag, den 05.12.2015.
Ich möchte den Titel aus meiner Sicht modifizieren: „Bundesratswahl 2015 – keine Lausbüberei wie 2007.“
Ich kann dem zum Nachdenken anregenden Artikel nur zustimmen, wenn Herr Häfliger das Parlament ermahnt am 09. Dezember – also morgen! – auf Spiele zu verzichten.
Ebenfalls sind Herr Häfliger und ich gleicher Meinung, wenn er kritisch anmerkt, dass gemäss den Verlautbarungen gewisser SP-Vertreter der neue SVP-Bundesrat Anforderungen erfüllen müsste, die einem SP-Kandidaten wohl anstehen würden.
Herr Häfliger verweilt leider nicht bei der wenig staatsmännischen Haltung der SP, genauer deren Führer Christian Levrat und Roger Nordmann.
Folgen wir aufmerksam und kritisch den Gedankengängen von Markus Häfliger:
Es ist offensichtlich, keiner der drei Kandidaten passt
ihm. Das ist sein gutes Recht. Jedoch geht Herr Häfliger in die Irre, wenn er
beklagt, dass die überzeugendsten Papabili abgesagt hätten, allen voran Peter
Spuhler und Toni Brunner. Herr Spuhler wie auch Herr Brunner haben ihre Absage
reiflich überlegt.
Es wäre jammerschade den erfolgreichen Unternehmer Spuhler im Bundesrat vermodern zu lassen.
„Im Jahr 1987 trat Peter Spuhler
seine Stelle bei der Stadler Fahrzeuge AG, die damals von Irma Stadler geführt
wurde, an. Zwei Jahre später übernahm er die Firma mit ihren rund 20
Mitarbeitenden und einem Umsatz von 4.5 Millionen Franken, strukturierte sie um
und setzte auf ein neues Fahrzeug (Stadler GTW), das sich für den modernen
Nahverkehr besser eignete. Um im Schienenfahrzeugbau weiter zu reüssieren,
kaufte Spuhler 1997 das Werk Altenrhein der Schindler Waggon AG. Die neue
Holdingstruktur begünstigte die Expansion nach Deutschland und Osteuropa.
Inzwischen hat Peter Spuhler die Leitung der Stadler Bussnang AG abgegeben; er
konzentriert nun als Vorsitzender der Geschäftsleitung sowie Präsident des
Verwaltungsrates auf die Stadler Rail Group.“
(Quelle: „Wikipedia“;
Auch Herr Brunner hat sehr achtenswerte Gründe, sich nicht als Bundesrats-Kandidat zur Verfügung zu stellen. Er ist ein ausgezeichneter Parteipräsident, der staatsmännisches Format erlangt hat. Er ist als Parteipräsident sein eigner Herr und Meister, was er zum Wohle „seiner“ Partei, der SVP einsetzt – mit Überzeugung und überzeugend.
Zurück zu Herrn Häfligers Betrachtungen.
Er mäkelt an den drei offiziellen Kandidaten herum,
positive Aspekte, die ausschlaggebend wären, gibt es für ihn nicht.
Immerhin, der Kandidat aus dem Tessin, Norman Gobbi
(Lega) ist Präsident des Regierungsrates – von den Tessinerinnen und Tessinern
durch Wahl in dieses Amt berufen.
Was den Kandidaten Guy Parmelin aus dem Welschland
anbelangt, so war schon einmal ein Weinbauer Bundesrat – Paul Chaudet, ein
Freisinniger aus der Waadt.
„Er war ein gelernter Landwirt und
arbeitete vorerst in den elterlichen Rebbergen. 1930–37 war er im Gemeinderat
des Weinbauerndorfs Rivaz. Durch einen Bundesbeschluss wurde eine Weinsteuer
eingeführt, die vom Comité de Chexbres, deren Leitung Paul Chaudet 1936
übernahm, boykottiert wurde. Durch sein Engagement wurde er 1937 zum Gemeindepräsidenten
gewählt.
Er wurde am 16. Dezember 1954 in
den Bundesrat gewählt. Seine Amtszeit endete am 31. Dezember 1966, nachdem er
am 28. November 1966 in der Folge der Mirage-Affäre seinen Rücktritt
angekündigt hatte. Während seiner Amtszeit stand er dem Militärdepartement
vor.“
(Quelle: „Wikipedia“).
Und Thomas Aeschi?
Herr Häfliger hält sich – zu Recht – nicht bei der Frage
auf. wie oft Thomas Aeschi „mit seinem politischen Vordenker in Herrliberg“,
mit Herrn Doktor Blocher telefoniert.
Denn diese beiden Männer haben ein gemeinsames Ziel, den
„schleichenden Beitritt in die EU“ zu verhindern
Jede Schweizerin, jeder Schweizer kann diese Bestrebungen voll und ganz unterstützen, wenn ihr, wenn ihm die Unabhängigkeit und Souveränität ihres / seines Landes von Bedeutung ist, wenn sie, wenn er die Schweiz in ihrer in Jahrhunderten gewachsenen Eigenheit und Besonderheit, die sich im Verlaufe der Geschichte immer wieder bewährt hat - Erhaltung / Mehrung des Wohlstandes, der Lebensqualität – erhalten und stärken will. Die Eigenheit und die Besonderheit unseres Landes bewährt sich heute und erst recht in der Zukunft, weil die schweizerische Politik bewahrend und zugleich dynamisch ist. Sie hat immer einen besonderen Weg gefunden und wird ihn immer wieder finden. Die Lebenszeit der EU, die in einer Sturzgeburt entstanden ist, ist begrenzt. Sie wird durch eine differenzierte Zusammenarbeit souveräner Staaten ersetzt werden. Der Euro, diese populistische Missgeburt, die wirtschaftliche Spannungen nicht mildert, sondern verstärkt, die nur dem stärksten Mitglied, Deutschland von Vorteil ist, wird verschwinden, spätestens dann, wenn die notleidenden Euro-Staaten ultimativ verlangen, dass Deutschland in einem Finanz- / Lastenausgleich – Transferunion – ihnen hilft. Dann ist deutschweit „fertig lustig“.
So sehe ich den gemeinsamen Einsatz von Herrn Aeschi - Master of Public Administration (MPA) - und Herrn Doktor Blocher; ich bin ihnen dafür dankbar.
Die Vermutung ist nicht abwegig, dass Herrn Häfliger und somit der „NZZ“ die politische Ausrichtung von Herrn Aeschi nicht passt. In seinem Artikel, der hier kritisch durchleuchtet wird, ist davon auch die Rede:
„Als die SVP im Dezember 2012
zusammen mit der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) zur
nationalen Gedenkveranstaltung 20 Jahre EWR-Nein lädt, ist der Neo-Nationalrat
Mitglied des Organisationskomitees. Die Anti-EU-Allianz um Blocher blickt aber
nicht nur zurück, sondern auch nach vorn. Getreu der Parole, dass der Schweiz
unvermindert das EU-Diktat drohe, wird eine überparteiliche Kampforganisation
auf die Beine gestellt.
Aeschi gehört auch hier zu den
treibenden Kräften. … .“
Dazu muss festgehalten werden:
Bei dem Scherbenhaufen, den der Bundesrat unter der
Führung des freisinnigen Bundesrates Didier Burkhalter angerichtet hat, der
zudem starrsinnig an seinem Vorhaben festhält, tut es gut, ein neues Mitglied
einzubringen, das klare Vorstellungen hat, wie es weitergehen kann.
‚Scherbenhaufen‘, übertrieben?
Die „NZZ“ titelt am 23.120.2015 höflicher:
„Rahmenabkommen mit der EU - Burkhalters Strategie unter Druck“ von Simon
Gemperli und Niklaus Nuspliger, Brüssel:
„Die Verhandlungen mit der EU über ein institutionelles
Abkommen sind an einem toten Punkt. Parlamentarier fordern einen Kurswechsel.“
Zurück zu Thomas Aeschi
Er „sieht sich als unabhängigen Kandidaten“, titelt die
SRF-Rundschau.
Problematisch ist nicht seine Ab- / Unabhängigkeit von
Herrn Doktor Blocher, problematisch erscheinen mir die Probleme, auf die der
„Tages-Anzeiger“ vom 22.11.2015 unter dem Titel: „Auf Aeschi warten unbequeme
Fragen“ hinweist.
Es ist schon reichlich naiv, wenn Herr Aeschi in der „Zentralschweiz
am Sonntag“ „kontert“: «Ich fand einfach nicht, dass mein Arbeitgeber für die
Öffentlichkeit wichtig ist».
Spätestens nach den Turbulenzen um die Steuerpraxis
des von Bundesrat Johann Schneider-Ammann vor seiner Wahl geleiteten
Unternehmens oder bei den aktuellen Turbulenzen beim Arbeitgeber der
derzeitigen Nationalratspräsidentin Christa Markwalder
„Abrupter Weggang von Martin Senn
- Der Zurich-Chef nimmt den Hut“ „Bereits auf Ende Jahr verlässt Konzernchef
Martin Senn die Zurich. Der Druck seitens der Investoren ist nach einer Reihe
ungenügender Quartalsergebnisse zu gross geworden.“ („NZZ“ vom 01.12.2015).
hat man in der Position von Herrn Aeschi zu wissen, dass
der Arbeitgeber wichtig, sehr wichtig ist. Es ist zu hoffen, dass Herr Aeschi
durch solche und andere Vorkommnisse Einsicht gewonnen hat – ganz im Gegensatz
zur Nationalratspräsidentin Christa Markwalder, die ihre Unfähigkeit zur
Einsicht durch ihre Attacken gegen Herrn Häfliger einmal mehr demonstriert. Nachzulesen
in der SonntagsZeitung vom 06.12.2015.
Zurück zu Herrn Häfliger und seinen Ausführungen:
„Die Bundesratswahl kann für die Schweiz zur Chance
werden. Dafür muss das Parlament am 9. Dezember auf Spiele verzichten.“
Doch was macht Herr Häfliger im weiteren Verlauf seiner Betrachtungen?
Er fordert zu Spielchen geradezu auf:
„Nunmehr muss jedes einzelne
Mitglied der Bundesversammlung einen Gewissensentscheid fällen. Es soll die
Stärken und Schwächen der Kandidaten abwägen und jenen wählen, den er oder sie
für den Fähigsten hält. Bei dieser Auswahl dürfen die Parlamentarier auch
weitere Namen einbeziehen. Falls sie zum Schluss kämen, ein anderer
SVP-Politiker wäre deutlich besser geeignet als Parmelin und Aeschi, müssten
sie sich die Freiheit nehmen, diesen zu bevorzugen. Die Ausschlussklausel der
SVP darf kein Hinderungsgrund sein, dass die Schweiz den bestmöglichen
Bundesrat bekommt. Die Bundesverfassung steht über den Parteistatuten der SVP.
Ein allfälliger Sprengkandidat
müsste das SVP-Gedankengut ebenso gut vertreten wie Aeschi oder Parmelin.“
Das ist unverständlich, ja unverantwortlich, schreibt ja Herr Häfliger des Weiteren:
„Das Verhältnis zu Europa, die Frankenstärke
und die knapper werdenden Finanzen werden die Politik schon genug fordern. Das
Land kann sich keine weiteren vier Jahre Diskordanz leisten.“
Und nun noch das vergiftete Sahnehäubchen auf dem Artikel von Herrn Häfliger:
„Die SVP muss bereit sein, endlich wieder mitzuspielen.“
„Den Giftschrank schliessen.“
Da fehlt Herr Häfliger leider jegliche Einsicht in die
Auswirkungen der von der SP angezettelten und von den sogenannten
ausgleichenden Mitteparteien spitzbübisch mitgetragenen Abwahl von Herrn
Blocher als Bundesrat im Dezember 2007.
Der Präsident der SVP-Nationalratsfraktion Adrian Amstutz hält unmissverständlich und völlig zutreffend fest: „Der Bruch kam mit Blochers Abwahl“ („NZZ“ vom 04.08.2014) und damit sind die Schuldigen, die verantwortungslos, aus Ranküne gehandelt haben klar beschrieben – siehe oben.
Verantwortlich waren der Parteipräsident der SP Schweiz
Hans-Jürg Fehr (TG) und die Präsidentin der SP-Fraktion im Bundeshaus Ursula
Wyss (BE).
Die Parlamentswahlen 2007 hatten der SP eine schwere Niederlage zugefügt. (Quelle. Wikipedia).
Diese üblen Machenschaften bei den Bundesratswahlen 2007
waren ein Rachefeldzug gegen Herrn Doktor Christoph Blocher.
Wir alle (ausgenommen die NEBS und etwa 10 Prozent „Schweizerinnen“ und „Schweizer“, darunter Christa Markwalder und Doris Fiala) können Herrn Blocher dankbar sein für seine Feldzug gegen den schweizerischen Bundesrat von 1992 - Jean-Pascal Bundesrat Delamuraz (FDP, VD), stand damals dem Volkswirtschaftdepartement vor - der die Schweiz zunächst in den EWR treiben wollte, das Beitrittsgesuch in die EU aber bereits in Brüssel hinterlegt hatte. Es ruht heute noch dort.
Wir alle (ausgenommen die NEBS und etwa 10 Prozent „Schweizerinnen“ und „Schweizer“, darunter Christa Markwalder und Doris Fiala) können Herrn Blocher dankbar sein für seine Feldzug gegen den schweizerischen Bundesrat von 1992 - Jean-Pascal Bundesrat Delamuraz (FDP, VD), stand damals dem Volkswirtschaftdepartement vor - der die Schweiz zunächst in den EWR treiben wollte, das Beitrittsgesuch in die EU aber bereits in Brüssel hinterlegt hatte. Es ruht heute noch dort.
„Der Zwist zwischen jenen Kräften,
die auf diesem Modell beharrten und jenen, die sich der veränderten Weltlage
nach 1989 anpassen wollten, eskalierte im Vorfeld der Abstimmung zum Beitritt
der Schweiz zum EWR. Sowohl der Bundesrat (die schweizerische Landesregierung)
und das Parlament, wie auch die Mehrheit der grossen Parteien hatten sich für
einen Beitritt ausgesprochen.
Da der Bundesrat nicht mit einem
Nein gerechnet hatte, hinterlegte er bereits anfangs 1992 ein Beitrittsgesuch
zur EU in Brüssel und signalisierte damit, dass der EWR-Beitritt nur ein
Schritt in Richtung EU-Vollmitgliedschaft sei.
Dies war ein entscheidender Fehler.
Die Abstimmung wurde zum Debakel
für das politische Establishment. Der EWR-Beitritt scheiterte am 6. Dezember
1992 am Ständemehr (16 von 23 Nein) und an 50,3 % Nein-Stimmen.“
Stimmbeteiligung: hohe 78,73%.
(Quelle: „Wikipedia“).
Wo stünde unser Land heute, wenn Delamuraz et al. die Abstimmung für sich entschieden hätten?
„NZZ“ vom 27.11.2012, Interview
von Simon Gemperli mit Christoph „Blocher zur EWR-Abstimmung 1992: «Das
Beitrittsgesuch war folgerichtig».
„Christoph Blocher will jede Art
von Neuauflage eines EWR bekämpfen. Im Interview bedauert er die mangelnde
Bereitschaft der anderen bürgerlichen Parteien, konsequent gegen den
EU-Beitritt einzustehen.“
Foto: Christoph Blocher in der
entscheidenden TV-Debatte vor der EWR-Abstimmung 1992.
Herr Blocher, wo stünde die
Schweiz heute, wenn Volk und Stände am 6. Dezember 1992 für den EWR gestimmt
hätten?
„Wir wären in der Europäischen
Union.
Die Schweizer hätten bemerkt, dass
der EWR-Vertrag ein Kolonialvertrag ist, und darum hätte man sich wohl für die
Integration entschieden.“
Was macht Sie so sicher? Es gibt
Länder, die im EWR sind, aber nach zwei Jahrzehnten immer noch nicht in der EU.
„Neben dem Sonderfall
Liechtenstein, mit dem wir uns nicht vergleichen können, ist es nur noch
Norwegen, nachdem Island beschlossen hat, der EU beizutreten.
Die Norweger sitzen in der Tinte.
Ohne Referendum beschloss Norwegen den EWR, weil die Regierung dann in die EU
wollte. Das kam dann vors Volk und wurde abgelehnt. Weil das Land vor allem von
den Erdöleinnahmen lebt, ist dies nicht so tragisch, aber sehr unbefriedigend.
All die anderen früheren
Efta-Staaten sind unterdessen der EU beigetreten. Auch der Bundesrat wollte
dies von Anfang an, weil er das Problem erkannte.“
Inwiefern?
„Der EWR ist ein Kolonialvertrag.
Die EU bestimmt über ein fremdes Land, ohne dass dieses selbst bestimmen kann.
Deshalb hat der Bundesrat in der Botschaft zum EWR auch geschrieben, der EWR
sei nur die erste Etappe in Richtung EU.
Bundesrat Delamuraz sagte, der EWR
sei «le premier étage pour la maison de l'Europe».
Bundesrat Ogi sprach, der EWR sei
das Trainingslager für die EU. Ständerätin Spoerry (FDP; ZH; Swissair)
erklärte, der EWR sei nur die Verlobung, aber nicht die Heirat. Wer verlobt
sich, wenn er nicht heiraten will?“
Ursprünglich stellte
Kommissionspräsident Jacques Delors einen EWR in Aussicht, in dem die Efta ein
Vetorecht erhalten hätte. Hat die Schweiz schlecht verhandelt?
„Ich mache niemandem Vorwürfe.
Die EU wollte nie wirklich eine
Mitbestimmung für Drittstaaten.
Die Schweiz hatte am Schluss die
Wahl, den ausgehandelten Vertrag als einziges Land abzulehnen.
Kommissionspräsident Delors sagte:
Wenn eine der Regierungen Nein stimmt, erhalten alle nichts. Wahrscheinlich
konnte damals Bundesrat Delamuraz nicht anders an der entscheidenden
Schlussverhandlung, als Ja zu sagen.“
Zu welchem Zeitpunkt ahnten Sie,
dass Sie den Abstimmungskampf gewinnen würden?
„Ich habe bis zum Schluss
gezweifelt. Wir haben einen sehr handgestrickten Abstimmungskampf gemacht. Am
Anfang waren FDP-Nationalrat Otto Fischer, der Geschäftsführer der Auns, und ich
praktisch allein. Die Inserate machten wir selber, ohne Werbebüro.“
Wie viel Geld haben Sie persönlich
investiert?
„Ich habe eine Defizitgarantie von
drei Millionen Franken eingebracht. Das war für mich viel Geld, aber die
Schweiz war mir so viel wert. Den Betrag haben wir schliesslich nicht
aufgebraucht, weil die Leute zu spenden begannen. Die Gegenseite gab
schätzungsweise etwa dreimal mehr aus als wir.“
Das war ein grosser Einsatz und ist ein grosser Erfolg. Wer hat solches ähnliches erreicht?
Herr Blocher ist im Umgang nicht einfach – aber er ist
eine Persönlichkeit, mit Mut und Willen.
Das zeigt auch sein Einsatz und sein Erfolg bei den „Emser
Werken“, der EMS-Gruppe, deren „Urahn“ die HOVAG, die Holzverzuckerungsindustrie
während des Zweiten Weltkrieges ist.
„1983 - Dr. Christoph Blocher
erhält von der Gründerfamilie Oswald den Auftrag, EMS zu verkaufen und innert
Monaten einen Käufer zu finden. Er entschliesst sich mangels Alternativen
schliesslich dazu, von der Gründerfamilie Oswald die Aktien der Oswald Holding
AG und damit die Stimmenmehrheit an der EMS-CHEMIE HOLDING AG selber zu
übernehmen.“
Solche Menschen sind in der politischen Ära eher selten. Daher war Herr Blocher auch als Bundesrat, als Vorsteher des Departementes für Justiz und Polizei, vielen, vor allem aber den Linken und den schwadronierenden „Mitte“-Parteien – was immer das genau sein soll – ein permanenter Stachel im Sitzfleisch, der weg musste – seither ist die Konkordanz gestört.
Das darf sich morgen Mittwoch, 09.12.2015 nicht wiederholen, sonst ist die Schweiz in den nächsten vier Jahren handlungsunfähig.
Wer morgen Sprengkapseln zündet, der schadet nachhaltig und schwer unserer Heimat, unserem Land, der Schweiz.
Leider kann sich Herr Häfliger von der „Neuen Zürcher Zeitung“ nicht zu einem solchen Appell aufraffen.
Montag, 7. Dezember 2015
Das ist das Demokratieverständnis der Merkel-Liga!
So versucht die Merkel-Liga
die ihr unbequeme AfD zu erwürgen -
Laut letzten Umfragen würden 10 Prozent der deutschen Frauen und Männer der AfD ihres Stimme geben - das darf nicht sein, sagt sich die Merkel-Clique und fabriziert flugs ein Gesetz:
"Liebe Mitglieder und Förderer,
die Existenz der AfD steht auf dem Spiel:
Die Parteien der großen Koalition haben am 01. Dezember 2015 ein Gesetz in den Bundestag eingebracht, dass uns knapp 2 Mio. Euro aus der staatlichen Teilfinanzierung streichen soll - und das faktisch rückwirkend! Gleichzeitig haben die Parteien sich selbst ihre Steuermittel weiter erhöht.
Wenn die Änderung des Parteiengesetzes in wenigen Tagen verabschiedet wird - und davon müssen wir ausgehen - entsteht eine Finanzierungslücke für das Jahr 2017, die sich direkt auf den Bundestagswahlkampf auswirken würde. Zudem laufen wir durch die rückwirkende Geltung des Gesetzes in Gefahr zu viel erhaltendes Geld eventuell rückzahlen zu müssen, da die Mittel der staatlichen Teilfinanzierung als Vorauszahlungen getätigt werden.
Wir können dieses Ansinnen aber verhindern - wenn SIE uns helfen. Bitte spenden Sie jetzt z.B. einen zusätzlichen Jahresbeitrag in Höhe von 120 Euro. Den Betrag können Sie zur Hälfte unmittelbar von Ihrer Einkommenssteuer abziehen.
Alle notwendigen Informationen zur aktuellen Lage hinsichtlich der geplanten Gesetzesänderung und zu einer direkten Parteispende sowie deren steuerlicher Absetzbarkeit finden Sie hier:
http://www.alternativefuer.de/mitwirken/spendenaufruf/ .
Die etablierten Parteien wissen nicht mehr, wie sie uns kleinkriegen können. In Anbetracht von steigenden Umfragewerten versucht man uns jetzt mittels einer „Lex-AfD“ einfach kalt den finanziellen Stecker zu ziehen. Kurz erklärt: Staatliche Mittel bekommen Parteien nur in der Höhe, in der sie eigene Umsätze erwirtschaften. Und da wir als kleine, neue Partei nicht wie die SPD große Verlagshäuser besitzen, wie die CDU über schwarze Koffer oder die LINKE über das SED-Vermögen verfügen, haben wir Umsätze über den Verkauf von Gold erzielt.
Daher möchten wir uns an dieser Stelle bei allen Kunden im AfD-Goldshop bedanken, die uns durch ihren Kauf unterstützt haben. Der Kauf im AfD-Goldshop war nicht umsonst. Der Gewinn kommt der AfD und ihrer politischen Arbeit zu Gute und unsere Kunden und Unterstützer besitzen mit ihrem Gold einen beständigen Anlagewert.
Die Margen im Goldhandel sind relativ gering und liegen im Schnitt bei 2-5 Prozent. Dennoch wurde mit dem Verkauf von Gold ein Gewinn im unteren sechsstelligen Bereich erwirtschaftet, der natürlich auch einen Beitrag zur Erlangung der staatlichen Teilfinanzierung darstellt. Aber das war eben bislang auch so in Ordnung, weil nicht der Gewinn, sondern der Umsatz angerechnet wurde. Nun soll – rückwirkend ab 2015 – nur noch der Gewinn zählen.
Um es klar zu sagen: Wir halten das Maß der staatlichen Finanzierung der Parteien ohnehin für grotesk. Allein CDU und SPD haben als Parteien im letzten Jahr Einnahmen von 100 Mio. Euro allein aus unseren Steuern erhalten. Und diese Mittel wollen sie jetzt weiter steigern und die unter dem alten Gesetz an uns auszuzahlenden Mittel in ihre bereits prall gefüllten Taschen lenken. Denn die uns zustehenden Mittel würden für den Fall, dass wir nicht genügend Spenden aufbringen sollten, nicht einfach zurück an den Fiskus gehen, sondern auf den Konten der Konsensparteien landen.
Wir haben bis zum 31. Dezember 2015 Zeit, dieses Vorhaben abzuwenden. Bis dahin muss die Spende bei uns eingegangen sein. Auch darauf haben die Parteien nämlich geachtet. Sie bringen das Gesetz praktisch in letzter Sekunde ein, als letzte Amtshandlung des Jahres in der letzten Sitzungswoche vor dem Jahreswechsel. Damit wollen Sie die Zeit für unsere Reaktion bewusst kurz halten, da die wenige Zeit durch die vielen Bankfeiertage über Weihnachten bis dahin noch mehr eingeschränkt wird.
Lassen wir das nicht zu. Zeigen wir den Parteien des Bundestages, dass sie uns so nicht besiegen. Zeigen wir ihnen, dass die Alternative für Deutschland fest zusammensteht. Dieses Land braucht eine Alternative. Und das sind wir.
Mit vorweihnachtlichen Grüßen für den Bundesvorstand
Frauke Petry und Jörg Meuthen"
-> ich habe gespendet
Sonntag, 6. Dezember 2015
Budgetdebatte Nationalrat - Unsere Landwirtschaft hat ihre Subventionen verdient
„Schweizer Fleisch – alles andere ist Beilage!“ –
Unsere schweizerische Landwirtschaft ist einmalig
Nationalrat vom 03.12.2015:
„Was haben Sie denn
geglaubt, wenn Sie Parteien wählen, die seit 10 Jahren landauf landab erklären
der Bund müsste sein Budget kürzen, die überall die Beträge runterfahren
überall weniger ausgeben, alle Staatssubventionen zurückfahren – ja dachten Sie
im Ernst, das würde irgendeinmal nicht auch die Bauern treffen?“ SRF-Tagesschau
vom Donnerstag, den 03.12.2015 19:30 Uhr.
Rhetorisch
gut, Cédric Wermuth, „Mitglied des Partito Democratico in Italien, des
Verkehrs-Clubs der Schweiz, der Gewerkschaften VPOD und Unia sowie weiterer
links-grüner Organisationen. Zwischen 2004 und 2008 vertrat er die SP in der
Regierungsrätlichen Jugendkommission des Kantons Aargau. Er ist dem linken
Flügel der Sozialdemokratie zuzuordnen. Cédric Wermuth ist in Bünzen und Boswil
aufgewachsen, wo er die Primarschule besuchte. Danach war er Kantonsschüler in
Wohlen. Heute lebt er in Baden. Er ist schweizerisch-italienischer Doppelbürger.
Wermuth studiert Politikwissenschaft, Sozial- und Wirtschaftsgeschichte und
Philosophie an der Universität Zürich. Von 2007 bis 2008 war er persönlicher
Mitarbeiter des damaligen Nationalrats und heutigen Aargauer Regierungsrats Urs
Hofmann. Seit 2009 arbeitet Wermuth in einem Teilpensum in der Kommunikationsabteilung
von Solidar Suisse.“
Dennoch, unsere Landwirtschaft muss weiterhin subventioniert werden, denn
die Schweizerische
Landwirtschaft
liefert tierische und
pflanzliche Produkte, die in ihrer Qualität weit über dem der EU stehen,
sie pflegt ihre Tiere – vom
Huhn bis zum Rind - in einer Weise, wie das in der EU in keinem Land der Fall
ist,
sie leistet
umweltschützerische Arbeiten,
sie berücksichtigt weitgehend
die grünen Anliegen der Biodiversität.
Kurz und gut:
Unsere schweizerische Landwirtschaft ist einmalig.
„Ja, glauben Sie das im Ernst?“ – „JA!“
Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ F.A.Z. berichtet am 18.06.2015 unter dem Titel:
„Neue Regeln -
Keine besonderen Schadstoffgrenzwerte für Biolebensmittel“
Bildlegende: „Bei Biolebensmitteln gelten auch künftig keine schärferen
Grenzwerte für Schadstoffe als in konventionellen Lebensmitteln.“
„Die europäischen
Landwirtschaftsminister haben sich auf neue Regeln für Bio-Lebensmittel
geeinigt. Anders als etwa in Belgien, soll es auch künftig keine speziellen
Grenzwerte für Rückstände von Pestiziden in Bio-Lebensmitteln geben. Damit setzte sich die deutsche Position durch.“
[Wie beim Schutz der deutschen Automobilindustrie mit ihren Premiumwagen vor zeitgemässen Abgasnormen / Grenzen der Kohlendioxidemission - das Werk von Frau Merkel, deutsche Bundeskanzlerin. Dennoch die Betrügereien bei VW, Audi, Skoda usw.]
[Wie beim Schutz der deutschen Automobilindustrie mit ihren Premiumwagen vor zeitgemässen Abgasnormen / Grenzen der Kohlendioxidemission - das Werk von Frau Merkel, deutsche Bundeskanzlerin. Dennoch die Betrügereien bei VW, Audi, Skoda usw.]
„Im wohl umstrittensten Punkt setzte
sich die von Deutschland vertretene Linie durch. Demnach wird es auch künftig
keine speziellen Grenzwerte für Rückstände von Pestiziden und anderen
unerwünschten Stoffen in Bio-Lebensmitteln geben. Das heißt, dass hier weiterhin die für alle
Lebensmittel - ob Bio oder nicht - geltenden Grenzwerte angelegt werden.
Bio-Lebensmittel werden aber in dieser Hinsicht nicht strenger kontrolliert.“
Das betrifft nicht Deutschland allein – nein, das gilt EU-weit!
Weiter im Text – Sicht auf Deutschland:
Tierhaltung:
Schweiz: Gewerbliche Grossbetriebe gibt es weder in der Mast noch in
der Milchviehhaltung.
Deutschland: Gewerbliche Grossbetriebe sind in der Mast wie in der
Milchviehhaltung gang und gäbe.
Rindvieh:
Freilaufstall und die Anbindehaltung mit Auslauf oder Anbindehaltung
mit Weidehaltung, sind bei uns Vorschrift. Das alles gibt es in Deutschland
höchstens als Ausnahme.
In gewissen Regionen Bayerns, auch in solchen Hessens und evtl. auch
anderswo dürfen Kühe / Rinder auf der Weide grasen; in Bayern werden auch Alpen
bestossen, wie bei uns: Bayerische Kühe haben den niedrigsten Milchertrag von
ganz Deutschland – aus „Die Zeit“.
Aber – die weitaus grösste Zahl aller deutschen Kühe steht das ganze
Leben lang im Stall und produziert Milch.
Unsere Kühe haben einen deutlich
geringeren Milchertrag als die deutschen Hochleistungskühe in der industriellen
Produktion.
Verfüttert wird in Deutschland neben Gras vor allem Getreide / Mais
(Der Magen der Rindviecher ist dafür gar nicht „eingerichtet“ – Gras besteht
aus Cellulose, Getreide aus Stärke)
Ein Beispiel:
https://www.landwirtschaft.sachsen.de/.../naoh_behandeltes_getreide.pdf
Einsatz von
NaOH behandeltem Getreide in der Milchkuhfütterung ... Milchkühe bei
Anbindehaltung einzeln gefüttert, dabei erhielten 4 Kühe die Sodagrain-
und ...
Sächsische
Landesanstalt für Landwirtschaft
Fachbereich 6 Tierische
Erzeugung Referat 62 Tierhaltung, Fütterung
04886 Köllitsch, Am Park 3
Internet: http://www.smul.sachsen.de/lfl
Bearbeiter: Dr. Joachim Alert,
Brigitte Fröhlich
E-Mail: Joachim.Alert@smul.sachsen.de
Tel.:
034222 - 46-171 Fax: 034222 - 46-109
"Einsatz von NaOH
[Natronlauge] behandeltem Getreide in der Milchkuhfütterung
Einleitung
In der
Milchkuhfütterung hat insbesondere bei der Herstellung von Mischrationen, der
Einsatz von wirtschaftsei-enem Getreide zugenommen. Neben der Verabreichung von
Mineralfutter ist es üblich, den hohen Natriumbedarf der Milchkühe durch
zusätzliche Viehsalzgaben abzudecken. Aber auch andere Na-Quellen können dafür
genutzt werden. Bekannt geworden ist der Natronlaugeeinsatz für den
Strohaufschluss, der allerdings unter unseren Verhältnissen an Bedeutung
verloren hat, da genügend preiswerte energiereiche Futtermittel angeboten
werden. Heute gestatten Futtermischwagen mit entsprechenden Mischwannen die Zugabe
von Natronlauge, so dass auch ganze Getreidekörner behandelt werden können, man
spricht von "Sodagrain" (entwickelt von Prof. ØRSKOV, Ende der 70er
Jahre in Schottland). Die notwendigen Natronlaugemengen belaufen sich für
Weizen auf 2,5 - 3,0 %, für Gerste auf 3,5 und für Hafer auf 4,0 %. Bewährt hat
sich die Vermischung von Natronlaugeperlen mit dem Getreide im Futtermischwagen
(ca. 15 Min.) und die anschließende Zugabe von ca. 25 % Wasser bei ständigem
Mischen. Dabei erwärmt sich das Getreide und muss vor der Verfütterung
mindestens 2, besser 8 bis 10 Tage lagern. Bei einem Trockenmassegehalt des
Getreides von 86 - 88 % hat das Endprodukt einen Trockenmassegehalt von ca. 70
% und einen pH-Wert von 10,5 - 11,5. In einigen Betrieben wird Getreide im Gemisch
mit anderen Futtermitteln z. B. Rapssaat oder Ackerbohnen derartig mit
Natronlauge behandelt und in einer Totalen - Misch - Ration an Milchkühe
verfüttert. Der Vorteil dieses Verfahrens liegt im Wegfall des
Getreideschrotens; denn die Zellwände werden aufgeschlossen, so dass die
gequollene Stärke voll-ständig verdaut werden kann. Allerdings ist der Umfang
des Stärkeabbaus im Pansen deutlich reduziert, d. h. es entstehen weniger
Fermentationsverluste, so dass im Dünndarm mehr Glucose bereitgestellt wird,
ein Effekt, der von der Maisstärke bekannt ist. Der pH-Wert im Pansensaft fällt
weniger stark ab als bei Verfütterung von Getreideschrot. Beim Vermischen von
"Sodagrain" mit sehr sauren Silagen kann teilweise eine
Neutralisation stattfinden, wodurch die Futteraufnahme begünstigt wird."
„Verdener Nachrichten“, vom 18.07.2014:
„Erweiterung der Milchviehanlage in Felde - Kritik an geplantem Kuhstall mit 1400 Plätzen“, von Elisabeth Hintze.
„Anfang Juli ist in Riede-Felde eine Milchviehanlage mit 800 Plätzen eröffnet worden. Die Bauherren haben einen Antrag für eine etwaige Erweiterung gestellt. Demnach könnte der Betrieb auf 1400 Milchkühe ausgedehnt werden. Landwirtin Anja Clausjohannes-Vöge betont jedoch, dass dies „derzeit nicht vorgesehen“ sei.“
Schweine:
„Deutschlandradio Kultur“ vom
13.03.2014: „Länderreport / Archiv
„Tierhaltung Schweineleben in Deutschland“,
von Christoph Richter, Henry Bernhard, Axel Flemming, Alexander Budde.
„Tierhaltung Schweineleben in Deutschland“,
von Christoph Richter, Henry Bernhard, Axel Flemming, Alexander Budde.
"28 Millionen Schweine werden in der Massen[industriellen]tierhaltung
aufgezogen." [– vor allem in Niedersachsen und Schleswig-Holstein – es stinkt
in den Dörfern, Jauche läuft über, starker Einsatz von Medikamenten und
Hormonen.]
Das Foto ist
aufschlussreich: Schmutzige Schweine auf
Spaltböden
Legende: „Zu sehen sind „Schweine in einem Mastbetrieb“, (picture alliance / dpa / Foto: Carsten Rehder)
Legende: „Zu sehen sind „Schweine in einem Mastbetrieb“, (picture alliance / dpa / Foto: Carsten Rehder)
"Schweinefleisch zu Discounterpreisen ist nur auf Kosten der Schweine
produzierbar. Die Mehrheit der Schweine in Deutschland lebt mitunter gedrängt
nebeneinander. In diesen Großställen sind Kontrollen oft unzureichend - und
Insider packen nur selten aus."
„NDR“ vom 08.08.2014 14:44 Uhr:
„NDR“ vom 08.08.2014 14:44 Uhr:
„Gutfleisch: Kritik an
Schweinehaltung“,
von Carsten Janz, Constantin Gill, Stefan Eilts und Christian Schepsmeier.
von Carsten Janz, Constantin Gill, Stefan Eilts und Christian Schepsmeier.
"Ein verwesendes Schwein, das aufgedunsen im Gang eines Mastbetriebes
liegt. Enge Ställe, in denen sich Schweine mit blutigen, verstümmelten
Schwänzen drängen. Ein anderes Schwein liegt lethargisch am Boden. Seine
Artgenossen fallen über das Tier her, knabbern seine Ohren an. Muttertiere, die
in engen Kastenständen stehen und sich offenbar nicht einmal umdrehen können. Es
sind Bilder, die nicht nur für Tierschützer schwer zu ertragen sind."
„NDR“ vom 06.01.2014:
„Schweinehaltung: Kritik an massivem Hormoneinsatz“
„Schweinehaltung: Kritik an massivem Hormoneinsatz“
„In der konventionellen
Sauenhaltung in Deutschland werden systematisch Hormone verabreicht, um die
Wirtschaftlichkeit von Betrieben zu erhöhen. Zu diesem Ergebnis kommt eine
wissenschaftliche Studie, die dem NDR Fernsehen exklusiv vorliegt und die im
Auftrag der Umweltschutzorganisation "Bund für Umwelt und Naturschutz
Deutschland" (BUND) erstellt wurde. Der BUND kritisiert den Hormoneinsatz
und warnt vor negativen Auswirkungen auf Tiere und Umwelt. Das Umweltbundesamt
in Dessau schließt auf Anfrage "negative Folgen für die Umwelt" nicht
aus.
Der Studie zufolge bekommen Sauen Hormone, damit Betriebe die Abläufe
im Stall von der Besamung bis zur Geburt der Ferkel besser planen können. Mit
Hilfe der Medikamente wird der Sexualzyklus der Tiere so gesteuert, dass die
Sauen nahezu gleichzeitig trächtig werden und schließlich ihre Ferkel parallel
zur Welt bringen. Auf diese Weise können Betriebe Arbeitskräfte und somit
Kosten sparen. Ein weiteres Ziel sei es, die Leistung der Sauen zu verbessern.
Durch die Hormone sollten die Sauen mehr Eizellen entwickeln, die befruchtet
werden können, um somit mehr Ferkel zu gebären.“
Allerdings auch Kritik an den Verhältnissen in der Schweiz:
„NZZ“ vom: 22.08.2914 19:19
Uhr:
„Strengere Gesetze gefordert - Harte Kritik an Schweinehaltung“
„Strengere Gesetze gefordert - Harte Kritik an Schweinehaltung“
Fotos und Videos zeigen eingepferchte und erkrankte Mastschweine. Die
betroffenen Ställe arbeiten aber weitgehend gesetzeskonform."
Einer strengeren
Reglementierung steht Huber vom Schweizerischen Tierschutz aufgrund des zu
erwartenden Widerstandes der Landwirte skeptisch gegenüber.
"«Die elegantere Variante wäre es, eine tiergerechte Haltung mit Direktzahlungen zu belohnen. Dafür müssten die finanziellen Mittel aber unbedingt aufgestockt werden», so Huber. Bisher stehen für Förderprogramme in der Tierhaltung jährlich 200 Millionen Franken zu Verfügung."
"«Die elegantere Variante wäre es, eine tiergerechte Haltung mit Direktzahlungen zu belohnen. Dafür müssten die finanziellen Mittel aber unbedingt aufgestockt werden», so Huber. Bisher stehen für Förderprogramme in der Tierhaltung jährlich 200 Millionen Franken zu Verfügung."
Hühner:
„In der Schweiz wurde die
konventionelle Käfighaltung 1992 und in Deutschland 2009 verboten. Seit 1.
Januar 2012 ist sie in der gesamten Europäischen Union verboten. Ab 2012 sind
in der Europäischen Union nur noch ausgestaltete Käfige erlaubt, die ein
höheres Platzangebot (750 cm² pro Tier) sowie Scharrbereich, Sitzstangen und
Nester bieten. Die EU-Kommission kritisierte am 20. Oktober 2011 die bisher
schleppende Umsetzung einer entsprechenden EU-Verordnung in einigen
EU-Mitgliedstaaten.“
(Quelle: „Wikipedia,
Geflügelproduktion“; Link: https://de.wikipedia.org/wiki/Gefl%C3%BCgelproduktion#K.C3.A4fighaltung .)
Deutschland hat Geflügelkäfige
in die Ukraine geliefert.
Dazu: „taz“, vom 06.08.2012:
„Tierschutz gilt nur für EU-Hühner - Käfighaltung als Exportschlager“. Hühner in Legebatterien zu halten, ist in Deutschland und der EU verboten. Trotzdem unterstützt die Bundesregierung [Frau Merkel] den Bau solcher Käfige in der Ukraine.“
Dazu: „taz“, vom 06.08.2012:
„Tierschutz gilt nur für EU-Hühner - Käfighaltung als Exportschlager“. Hühner in Legebatterien zu halten, ist in Deutschland und der EU verboten. Trotzdem unterstützt die Bundesregierung [Frau Merkel] den Bau solcher Käfige in der Ukraine.“
„Frankfurter Rundschau“ vom 12.11.2014:
„Lebensmittel Eier aus Käfighaltung sind überall“, von Stefan Sauer. „Für Eier, die in Gebäck, Nudeln oder Mayonnaise enthalten sind sowie für Eipulver gibt es bisher keine Kennzeichnungspflicht. In Deutschland sind Eier aus Käfighaltung verpönt. Sie tauchen aber überall auf: in Backmischungen, Nudeln und Mayonnaise. Der Widerstand der Lobby gegen eine Kennzeichnungspflicht ist erheblich.“
„Agrar heute“ vom Montag, den 05.10.2015 – 15:10 Uhr:
„Politik national Legehennen: Käfighaltung wird ab 2025 verboten“,
von AgE/nc.
„Die Haltung von Legehennen in Kleingruppenkäfigen wird in Deutschland ab 2025 verboten. Eine Verlängerung ist nur bei Härtefällen möglich. Bei der Agrarministerkonferenz letzten Freitag einigten sich Bund und Länder auf einen Ausstiegstermin aus der Käfighaltung von Legehennen ab 2015. Nur in Härtefällen soll eine Verlängerung des Bestandsschutzes um maximal drei Jahre bis 2028 möglich sein. …
Obwohl das Bundesverfassungsgericht schon 2012 die sogenannten
Kleingruppenkäfige untersagte, habe es kein verbindliches Ausstiegsdatum für
die Bestandanlagen gegeben.“
„Wikipedia,
Geflügelproduktion“, Absatz: „Schweiz“
„In der Schweiz gibt es den
Verein SGP (Schweizer Geflügelproduzenten). Er wurde 1999 gegründet und hat
laut eigenen Angaben etwa 1000 Mitglieder.
Das 'Aviforum' in
Zollikofen gilt als das Kompetenzzentrum der schweizerischen Geflügelwirtschaft
in den Bereichen Bildung, Forschung und Dienstleistungen; es hat einen eigenen
Versuchs- und Produktionsbetrieb. Die Schweizerische Geflügelzeitung ist (Stand
Mitte 2013) die einzige Fachzeitschrift der Schweizer Geflügelwirtschaft. Sie
erscheint monatlich zweisprachig.
In der Schweiz wird das
Mastgeflügel in Bodenhaltung auf Einstreue aus Stroh oder Hobelspänen gehalten.
Die Tiere können sich im Stall frei auf dem Boden bewegen, scharren und können
erhöhte Sitzgelegenheiten haben (BTS-Programm). Die meisten Geflügelhalter ermöglichen
den Tieren Auslauf ins Freie, sei es in einen Außenklimabereich (AKB)
(befestigter, überdachter Bereich), in einem Laufhof (AKB ohne Dach) oder auf
eine Wiese. Diese Haltungsarten gelten als anspruchsvoller und teurer, doch man
bekommt Beiträge.
Es gibt in der Schweiz zwei
Arten von Haltungsformen: „BTS“ (Besonders tierfreundliche
Stallhaltungssysteme) und „RAUS“ (Haltung mit regelmäßigem Auslauf ins Freie).
In der Schweiz wurde ab
1996 für Labelprodukte sowie für den größten Teil der konventionellen
Geflügelproduktion freiwillig auf Beimischung von Tiermehl verzichtet (Tiermehl
war damals durch den BSE-Skandal bei Kühen in Verruf geraten). Seit dem 1.
Januar 2001 gilt in der Schweiz für alle Wiederkäuer ein generelles Tiermehl-
und Fleischmehlverbot.“
(Quelle: „Wikipedia,
Geflügelproduktion“ – zu beachten: die Situation in der Schweiz wird besonders
hervorgehoben!)
Tierische Produkte:
Fleisch:
Auch deutsche Metzger
wissen, dass unser Fleisch länger abgehangen wird. Unser Fleisch schmeckt
eindeutig besser, kräftiger als das deutsche. Es ist weniger fettig.
Milch:
Kühe von der Weide liefern
bessere Milch – Schweiz!
Greenpeace:
„Grünfutter für Kühe verbessert Milchqualität und macht Gentechnik überflüssig
„Grünfutter für Kühe verbessert Milchqualität und macht Gentechnik überflüssig
Das Futter macht's: Milch ist nicht gleich Milch“
Link: https://www.greenpeace.de/themen/landwirtschaft/das-futter-machts-milch-ist-nicht-gleich-milch-0 .
"Auf Deutschland bezogen: „Immer
mehr Molkereien werben mit dem Begriff Weidemilch für ihre Produkte. Der
Begriff ist aber gesetzlich nicht geschützt. So verkauft beispielsweise die
Molkerei Hansano in Norddeutschland Frischmilch als Weidemilch in vielen
Supermärkten, gibt aber keine Garantien, dass die Milch wirklich von Kühen
stammt, die Weidegang hatten.
Mit Hilfe neuer
Untersuchungsmethoden ist es aber heute möglich, Werbeaussagen von Molkereien
auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen. Nicht jede Alpenmilch kommt
tatsächlich aus den Alpen und nicht jede Milch von Grünlandbetrieben wurde
vorwiegend mit Weidefutter erzeugt.“
„Ausbeutung und Leid“
(Deutsche Verhältnisse)
„Die meisten Kühe
verbringen ihr Leben als Produktionseinheit auf rutschigen Spaltenböden im
Stall, ohne als Milchkuh jemals eine grüne Wiese zu sehen. Durch die unnormale
Milchleistung, auf die sie gezüchtet wurden, leiden diese „Hochleistungskühe“
an verschiedensten Krankheiten. Die Milchproduktion weist einen enormen
Verschleiß an Tieren auf. Nach vier bis sechs Jahren und einigen
Schwangerschaften sind die Milchkühe „verbraucht“. Unter normalen Umständen
kann eine Kuh bis zu 20 Jahre alt werden.“
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